Bündnis 90/die GRÜNEN
Ein Artikel von Malaika Berhe
Im folgenden Artikel werde ich mich mit dem Wahlprogramm des Gießener Stadtverbandesder ParteiBündnis 90/Die Grünen beschäftigen. Dazu möchte ich vorab noch ein par Worte verlieren. Ich habe versucht die Inhalte, die ich darstelle, weder zu verfälschen, noch aus dem Kontext zu reißen. Wenn das nicht immer möglich ist, dann tut es mir leid. Deshalb halte ich jeden dazu an, der darüber nachdenkt, die Grünen zu wählen, das Wahlprogramm selbst zu lesen. Zusätzlich musste ich mich hier kurz fassen (wer mich kennt, weiß wie schwer mir das fällt 😉 und habe mich daher dafür entschieden, die Themen hervorzuheben, die mir für uns Schüler:innen am wichtigsten erschienen. Meine eigene (politische) Meinung habe ich bei der Gewichtung der Themen (so gut es geht) außenvor gelassen.
Bündnis 90/Die Grünen scheinen sich im Moment auf einem Siegeszug zu befinden. Bei der letzten Europawahl verdoppelten sie ihren Stimmanteil von 2014 mit 20,5 Prozent. Auch beider letzten Landtagswahl in Hessen haben sie annähernd 20% der Stimmen bekommen. Im Gießener Stadtparlament haben sie im Moment mit 14,8 % der Stimmen 9 von insgesamt 59 Sitzen inne. Nach der letzten Kommunalwahl 2016 haben sie sich mit CDU und SPD zu einer Koalition zusammengeschlossen. Diese stellt die Gießener Regierung dar. Im Moment stellen die Grünenaußerdem eine unserer Stadträtinnen.
Der diesjährige Wahlvorschlag der Grünen für den Stadtbeirat besteht aus 59 Kandidat:innen. Auf Platz 1 steht dabei Frau Weigel-Greilich, die zuvorerwähnte Stadträtin. Unser ehemaliger Schulsprecher Stergios Svolos steht auf Platz 22.
Die Grünensind bundesweit schon für eine sehr strenge Umweltschutzpolitik bekannt. Auch in Gießen verfolgen sie ähnliche Ziele. Siesetzen sichdabei sowohl für eine Bewältigung der Klimakrise als auch für eine Energie- und Verkehrswende hier in Gießen ein.
Der Stadtverband der Grünen in Gießen formuliert dazu in seinem Wahlprogramm:
„Unser Ziel ist eine Stadt, die ohne den Verbrauch fossiler Energien ein hohes Maß an Lebensqualität bietet. Wir möchten eine lebens- und liebenswürdige Stadt, die es ihren Bewohnerinnen und Bewohnern möglich macht, arbeiten, wohnen und Freizeit ohne aufwändige Verkehrswege zu erreichen. Eine Stadt, die attraktiv ist für alle sozialen Schichten und mit ihrem Angebot an Kinderbetreuung und Bildungs- und Kultureinrichtungen für eine lebenswerte, tolerante und vielfältige Atmosphäre und Kultur sorgt. Dazu gehört auchGastfreundschaftund ein herzlicher Umgang mit Fremden. Die Gestaltung einer solchen Stadt kann kein fertiger Plan sein, sondern ein Weg, den wir Schritt für Schritt und Seite and Seite mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt, gestalten wollen.“
Diese Ideen spiegeln sich im gesamten Wahlprogramm wider.Im Folgenden werde ich die Ziele und wichtigsten Forderungen der Grünenansprechen. Unten verlinke ich euch auch noch die Webseite des Stadtverbandes und des Kreisverbandes der Grünen in Gießen. Wenn ihr mehr über ein bestimmtes Thema erfahren wollt, dann könnt ihreuch dort schnell und einfach informieren.
Im Bereich der Stadtentwicklung stehen die Grünen für eine Vermeidung von unnötigem Verkehr und Flächenverbrauch, günstigen Wohnraum und Stadtbegrünung. Dies wollen sie durch eine Nachverdichtung und Revitalisierung der alten Ortskerne schaffen. Durch eine Entwicklung von Grünflächen soll Gießen weiter begrünt werden.Die Wohnbau Gießen GmbH soll weiterhin der Stadt Gießen gehören, damit diese günstigen und barrierefreien Wohnraum zur Verfügung stellen kann. Zuletzt sollen zukunftsfähige Gewerbe angesiedelt werden, um so stabile Arbeitsplätze zu schaffen
Die Grünen wollen, dass Gießen bis 2035 komplett klimaneutral ist. Dasist nicht möglich ohne eine radikale Verkehrswende. Diese solle durch eine Priorität des Rad- und Fußverkehrs in verkehrspolitischen Maßnahmen gekennzeichnet werden. Die Innenstadt solle innerhalb des Anlagenrings verkehrsfrei werden und ÖPNV soll gestärkt werden. Das bedeutet, dass Bahnen und Busse auch im Umland mindestens im 30 Minuten Takt fahren sollen, und weitere Haltestellen im regionalen Schienenverkehr geschaffen werden sollen. Des Weiterenpositionieren sich die Grünen gegen Geh-Radwege und für Parkverbote auf Gehwegen.
Auch der Umweltschutz soll konkret im Vordergrund stehen. So soll der Landschaftsverbrauch verringert und die Grünflächen erhalten werden. Ökologische Aspekte sollen bei allen baulichen Maßnahmen an Bedeutung gewinnen. Das Nah- und Fernwärmenetz soll ausgebaut und die ökologische Landwirtschaft, also „Bio Landwirtschaft“, gefördert werden.
Zu der Verkehrswende soll auch eine Energiewende dazukommen. Das bedeutet, dass Gießen möglichst viel der verwendeten Energie selbst produziert, und diese dann auch effizient nutzt. Auch diese Wende dient dem Ziel eines klimaneutralen Gießens bis 2035.
Dafür soll das volle Potential des Photovoltaikstroms ausgeschöpft werden. Städtische und private Häuser sollen energetisch saniert werden und neue Häuser sollten nur energiesparsam gebaut werden dürfen.
Der Bereich junges Gießen wird für einige von uns von größerem Interesse sein. Die Grünenwollen hier unkommerzielle kulturelle Veranstaltungen unterstützen und dem Clubsterben entgegenwirken.
Die ökologische Entwicklung von Hochschulen soll gefördert werden und für Absolventen dieser und der Gießener Uni sollen Arbeitsplätze gefördert werden. Zudem soll bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung gestellt werden. Davon profitieren auch, oder sogar vor allem, Studenten.
Ein weiterer wichtiger Punkt für die Grünen ist ein gerechtes Gießen. In öffentlichen Institutionen und dem ÖPNV soll Barrierefreiheit gewährleistet werden. Die Inklusion soll vorangetrieben werden und Migration gefördert. Dabei geht es auch um Jugendhilfe und Sozialpolitik, sowie Emanzipation.
Die Inklusion spielt auch in der Bildungspolitik eine Rolle. In der Bildung möchte die GRÜNE diese ermöglichen und verbessern. Zentral sind auch Ganztagsschulen. Diese soll in Zukunft an allen Gießener Schulen bis 17:00 kostenlos werden. Der Schulweg, den wir alle (in normalen Zeiten) fünf Mal wöchentlich zurücklegen, soll selbstständig und sicher bewältigt werden können.
Die Grünen fahren in Gießen also ein sehr ähnliches Programm wie auf Landes- und Bundesebene. Vor allem Umweltschutz und Klimaneutralität sind ihnen sehr wichtig. Ihr zentralstes Ziel für diese Legislaturperiode ist die Klimaneutralität Gießens bis 2035. Weitere zentrale Themen sind Inklusion, Barrierefreiheit, und dieVerkehrs- und Energiewende.
In ihrem Wahlvorschlag sind mehrere Mitglieder der Grünen Jugend auf vielversprechenden Positionen. Bündnis 90/Die Grünen setzt sich also nicht nur für eine zukunftsfreundliche Politik ein, sondern lässt die jüngere Generation aktiv mitbestimmen.
Quellen: