Die Linke in Gießen

Ein Artikel von Malaika Berhe

„Gießen verdient mehr als die Politik der aktuellen Regierungskoalition. Wir brauchen ein solidarisches Miteinander anstatt eine fatale ‘law-and-order’-Politik.“¹ 
Das sind die Worte von Melanie Tepe, die auf dem zweiten Listenplatz der Linke steht.  
Der Kreisverband der Linke in Gießen wurde 2007 gegründet und ist seitdem in der Stadtverordnetenversammlung und im Kreistag in Gießen vertreten. Seit 2015 sind sie jedoch Teil des Bündnis „Gießener LINKE“.² Dieses besteht aus den Linken, der KPD und der Wählergruppe „Linkes Bündnis“. Dieses tritt dieses Jahr auch wieder gemeinsam an, um alle Kräfte der Linken in Gießen „zu bündeln“. ³ 

Der Spitzenkandidat des Bündnis Gießener LINKE ist Ali Al-Dailami, der Vorsitzende des Kreisverband der Linke in Gießen. Bekannt könnte er euch dadurch sein, dass er seit 2018 stellvertretender Vorsitzender der Bundespartei Die LINKE ist und vor kurzem um den Bundesvorsitz der Linke kandidieren wollte.  

Ein Wahlprogramm es Bündnis Gießener Linke habe ich nicht gefunden. Aus einer Pressemittelung, deren Inhalt ich dem Gießener Anzeiger entnehme, wird deutlich, dass sie sich sehr für eine gerechtere Wohnungspolitik einsetzen. Das Bündnis fordert einen sozial-ökologischen Ausbau der Stadt. Um dies erreichen zu können müsse die Explosion der Mieten und die damit einhergehende „Verdrängung der Menschen aus ihrem gewohnten Umfeld“⁴ gestoppt werden.  Zudem sei Gießen als Klimaneutrale Stadt, sowie eine Verkehrswende, die  

„Niemanden zurücklässt“ ein weiteres großes Ziel. Gleichheit und soziales Engagement ist allgemein ein großes Thema der Linke in Gießen. So betont Tepe, dass Gießen international und multikulturell sei. Sie verweist dabei auf Gießens Stellung in der Flüchtlingsaufnahme 1990 aus der DDR und in letzter Zeit durch die Flüchtlingskrise 2015. Die Stadt sollte sich dafür einsetzen fehlende Zahlungen, wie bei Strom oder Miete, die durch die Corona-Pandemie nicht in weitreichenden Konsequenzen enden. ⁵